Aufruf zur Demonstration für einen gerechten Welthandel gegen CETA und TTIP am 17. September in München

Liebe MitstreiterInnen für einen fairen Welthandel und gegen CETA und TTIP, hallo ATTACis,

wie Ihr wahrscheinlich bereits mitbekommen habt, finden am Samstag, dem 17. September sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart statt.

Diese werden vom Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“, in dem 26 Organisationen u.a. auch wir von ATTAC zusammenarbeiten, organisiert.

Obwohl so knapp nach den Ferien sind diese Demonstrationen extrem wichtig, um vor der Tagung der EU-Handelsminister am 22,/23. September in Bratislava ein deutliches Zeichen zu setzen, dass eine breite Mehrheit die Freihandelsabkommen CETA und TTIP ablehnt.

Denn dort sollen die Weichen gestellt werden, damit CETA im Oktober unterzeichnet werden kann und ohne Zustimmung der nationalen Parlamente vorläufig in Kraft tritt.


Deshalb rufen wir Euch auf – voller Tatendrang nach den Urlaub – zur Demonstration nach München zu fahren.

 

ATTAC Nürnberg hat dafür extra einen Bus nach München geordert. Er fährt um 8.30 Uhr am Nelson-Mandela-Platz hinter dem Hauptbahnhof ab.

Die Fahrkarten kosten 10 € oder 20 € (Solidaritätsbeitrag) und gibt es für ATTAC Nürnberg unter diesem Link

oder direkt über Ludwig Wenk (ludwig-wenk@t-online.de).

 Für Fürth gibt es Bus-Karten für 18,- Euro im Eine Welt Laden, Königstr. 72.

 

Weitere Informationen zum Demo-Aufruf des Trägerkreises und zur Demo in München findet Ihr unter:

www.ttip-demo.de

www.ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/muenchen


Ein fairer Welthandel ist nur zu erreichen, wenn sich möglichst viele Menschen aktiv dafür einsetzen.

 

Bündnis Stopp CETA, TTIP, TISA Fürth Stadt und Land: Offener Brief an den SPD Kreisverband Fürth Stadt und KV Fürth Land

 

"Mit großer Freude haben wir vom Beschluss des Landesparteitags der Bayerischen SPD gelesen, in dem eindeutig gegen CETA Stellung bezogen wird und die Vertreter in den Beschlussgremien aufgefordert werden, an der jeweiligen Stelle CETA abzulehnen. Ihr habt Euch offensichtlich intensiv mit den Gefahren von CETA für unsere Gesellschaft auseinandergesetzt und seid zu dem Schluss gekommen, dass eine Umsetzung von CETA, nachdem das Regelwerk nun vollständig vorliegt, politisch nicht zu verantworten ist. Wir fordern Euch deshalb dringend auf, Euren erfreulichen Widerstand gegen CETA auszuweiten. ..."

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Fürther Nachrichten v. 9.8.2016

 

Volksbegehren gegen CETA

Unterschriftensammlung zur Zulassung eines Volksbegehrens gegen die Inkraftsetzung von CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement – Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen) zwischen der EU und Kanada.

Am Samstag, 16. Juli 2016

Diese Freihandelsabkommen (bekannt ist z. B. auch TTIP – Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft – zwischen EU und USA, noch in Verhandlung) sind stark in die Kritik geraten: Nicht nur wir befürchten den Abbau etwa von Arbeitnehmer_innenrechten, Klima-, Umweltschutz- und Gesundheitsstandards. Regelungen, die weltweit jetzt schon vollkommen unzureichend sind. Auch das Zustandekommen dieser Abkommen in geheimen Verhandlungen war und ist nicht gerade vertrauensfördernd. Es werden private Schiedsgerichte eingerichtet, vor denen international agierende Unternehmen Staaten auf Schadensersatz verklagen können für entgangene Gewinne, die durch neue Gesetze entstehen könnten. Nicht nur das, die Großkonzerne wollen auch in die Gesetzgebung frühzeitig eingebunden werden über „regulatorische Kooperationen“, „Regulationsräte“, oder ähnlich genannte Einrichtungen. Diese Art von „Demokratie“ lehnen wir ab. Die Menschen müssen über ihr Leben selbst bestimmen können, weltweit.

Die Verhandlungen zu CETA sind abgeschlossen. Bevor das Abkommen in Kraft treten kann, muss es von beiden Vertragspartnern ratifiziert werden. Die EU-Kommission würde gerne ohne die Parlamente der einzelnen EU-Mitgliedsländer entscheiden, das Abkommen würde deren Belange nicht berühren. EU-Rat und –Parlament könnten alleine abstimmen. Es sei ein reines Handelsabkommen, was unter die alleinige Kompetenz der EU fällt.

Dagegen hat sich großer Widerstand aufgebaut. Es sei nur kurz erinnert an die Demonstration von 250.000 Menschen in Berlin letztes Jahr, an 90.000 Demonstrant_innen in Hannover zum Merkel – Obama - Treffen. Auch in der „Politik“ ist große Unruhe entstanden: Gegen so großen Widerstand in der Bevölkerung könne man das nicht durchsetzen. Die Situation ist gegenwärtig unübersichtlich: Mal nimmt die EU-Kommission Abstand von ihrer Position, dann war es doch nicht so gemeint.

Wir werden wachsam bleiben!

Wir sind der Meinung, dass diese Abkommen eine so große Tragweite haben, dass die Parlamente in den Mitgliedsstaaten, also in Deutschland der Bundestag und der Bundesrat, entscheiden müssen, nach unserer Meinung dieses Verhandlungsergebnis nur ablehnen können.

Die Initiative zum Volksbegehren will die Bayerische Staatsregierung auf eine Ablehnung von CETA im Bundesrat verpflichten.

Vom „Zulassungsantrag“ zum Volksentscheid


Der Vorschlag zum Gesetzestext:
„Die Bayerische Staatsregierung wird angewiesen, im Bundesrat gegen das Zustimmungsgesetz zum Vertrag über das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zu stimmen. Hierzu weist sie ihre Vertreter im Bundesrat an.“
(Artikel 1 des Entwurfs eines Gesetzes zur Bindung der Bayerischen Staatsregierung bei der Ratifizierung des Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) nach Art. 70 Abs. 4 Satz 2 der Bayerischen Verfassung)

Helfen Sie / helft mit, CETA zu verhindern!
Unterschreiben Sie / Unterschreibt für das Volksbegehren!

Mit einer Unterschrift für das Volksbegehren machen wir auch deutlich, dass dies keine Angelegenheit der EU ist, sondern vor allem uns alle betrifft!


Unterschreiben können Sie / könnt Ihr z. B. bei

Attac Nürnberg in der Fürther Str. 75 (vor der Sparkasse),
von 11:00 bis 15:00 Uhr (mindestens)

Attac Fürth auf dem Bauernmarkt am Waagplatz,
von 8:30 bis 12:00 Uhr


Alle Standplätze der Unterschriftensammlung in Nürnberg / Fürth


Weitere Informationen:

Zum Volksbegehren: http://www.volksbegehren-gegen-ceta.de/ceta-abkommen/

Bundesweites Demo-Bündnis: http://ttip-demo.de/home/

Attac Deutschland: http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/freihandelsfalle-ttip/


CETA - TTIP - TiSA

Was bedeutet das für jeden von Uns?

mit Harald Klimenta

Montag, 9. Mai 2016, 19:00 Uhr
BIKO an der Fürther Freiheit, Großer Saal
Königswarterstr. 16, Fürth

 

Veranstalter:
STOPPT-TTIP-BÜNDNIS FÜRTH STADT UND LAND

Flyer

 

 

Das Stopp TTIP - Bündnis Fürth Stadt und Land lädt ein zur Veranstaltung

 

Neues aus Brüssel

Was muss Fürth, bzw: wir von TTIP / CETA befürchten?
mit Thomas Händel (MdEP) DieLinke

am Fr, 08.04.16, 19:00 Uhr,
in der BIKO (Bildungskooperative), Grosser Saal, Königswarter Str. 16, Fürth
(Gewerkschaftshaus, an der Fürther Freiheit, im Hinterhof, U1, Hst. Fü-Hbf)

Ein breites Bündnis will mit dieser Veranstaltung wachrütteln und informieren, was derzeit hinter den politischen Kulissen geplant und erdacht wird. Viele Organisationen, Parteien, Künstler/innen und Verbände unterstützen diesen Protest!

Denn ohne demokratische Offenheit verhandelt „Europa“ (EU) mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) über Abkommen, die weitreichende Folgen für unser Leben und unsere Gesellschaft haben wird. Es vereinen sich gigantische Wirtschaftsräume. Führende Weltkonzerne erhalten noch mehr Macht, Entwicklungsländer werden weiter abgehängt und viele soziale und ökologische Errungenschaften werden als Handelsbarrieren "wegharmonisiert". Mehr

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Ein Kampf für eine andere Gesellschaft

Die soziale Revolution in Kobanê/Rojava

 11. März 2016, 19:30 Uhr

Nachbarschaftshaus Gostenhof, Großer Saal, Adam-Klein-Str. 6, Nürnberg

Eine Veranstaltung des Sozialforums Nürnberg

mit Ulf Petersen,
Mitbegründer der Kampagne „Tatort Kurdistan“

Bekannt wurde Kobanê durch den Abwehrkampf gegen den Islamischen Staat (IS). Kobanê steht jedoch auch für den Aufbruch zu einer neuen Gesellschaft, die dem Einzelnen ein großes Maß an Mitbestimmung ermöglicht. Stichworte hierzu sind Basisdemokratie, Frauenemanzipation, Säkularität sowie Gleichberechtigung der verschiedenen Ethnien. Es wird über die gesellschaftlichen und politischen Hintergründe dieser Bewegung informiert und die Frage gestellt, welche Zukunftsaussichten dieses Projekt hat.

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Flyer

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 Veranstalter: Sozialforum Nürnberg in Zusammenarbeit mit dem Kurt-Eisner-Verein / der Rosa-Luxemburg-Stiftung.


Nachlese: Warum es den Kapitalismus ...

- Kurzer Vorab-Bericht -

Interessanter Vortrag im Dialog der beiden Referenten. Der Kapitalismus verändert sich permanent, passt sich neuen Gegebenheiten immer wieder an. Die Kontrolle der Macht im Staat alleine reicht nicht, um den K. zu überwinden. Es sei kollektives Lernen in einem gesellschaftlichen Prozess notwendig, mit den Mitteln, die der Kapitalismus Zur Verfügung stellt, gegen den Zwang zur Kapitalakkumulation angehen.

 

 

 

 

 

 

Attac-Forum

Warum gibt es den Kapitalismus

immer noch?

- Eine bessere Welt ist möglich! -

Vortrag und Diskussion

mit

Elmar Altvater und Raul Zelik

Freitag, 15. Jan. 2016, 19.30 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof,
Großer Saal, Adam-Klein-Straße 6, Nürnberg

Über das utopische Morgen zu reden ist nicht leicht, es zu gestalten ist noch schwieriger.

Warum ist die krisenproduzierende kapitalistische Gegenwart so hartnäckig? Wie könnte ein besseres Gesellschaftssystem aussehen? Und wie kommen wir dahin?

Das wollen wir mit Raul Zelik und Elmar Altvater, den Autoren des Buches "Vermessung der Utopie: Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft" (Berlin 2015) diskutieren.

Die Referenten:

Raul Zelik, geboren 1968, arbeitet im Grenzbereich von Literatur, Sozialwissenschaften und politischem Aktivismus. 2008–2013 Professor für Politik an der Nationaluniversität Kolumbiens.

Elmar Altvater, geboren 1938, emeritierter Professor für politische Ökonomie an der FU Berlin. Seine Bücher über Globalisierung wurden Bestseller. Er ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac.

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